Logo European Date Protection Supervisor
RSS Feed EDSB auf Twitter
Der EDSB Aufsicht Beratung Kooperation
  Art-29-Datenschutzgruppe
  Europäische Konferenz
  Internationale Konferenz
  Internat. Organisationen
  Koordination der Aufsicht
 
 
22 Mai 2015
Gesundheitsfürsorge in Bewegung. Lesen Sie die Stellungnahme des EDSB zu Mobile-Health-Diensten und unsere Pressemitteilung.
22 Mai 2015
Second edition of the EDPS IPEN workshop will take place on 5 June 2015 at KU Leuven. Please see the draft programme and register here.
20 Mai 2015
With the appointment of a new team of Supervisors and the launch of a strategic plan for their five year mandate, the EDPS' new logo reflects a new era in the organisation's history.
19 Mai 2015

EDPS Priorities 2015 - A strategic approach to legislative consultation. Read more.

13 Mai 2015

The EDPS has invited NGOs to a meeting on the data protection reform package. The event will take place on 27 May 2015 as part of the EDPS's commitment to ensuring that data flows are regulated in the interest of the individual.

Aktuelles
Aktuelles
 
Drucken Druckversion

Artikel-29-Datenschutzgruppe


Die Artikel-29-Datenschutzgruppe setzt sich aus Vertretern der nationalen Datenschutzbehörden, dem EDSB und der Europäischen Kommission zusammen. Sie ist eine sehr wichtige Kooperationsplattform und ihre Hauptaufgaben sind:

  • Die fachliche Beratung der Europäischen Kommission in Datenschutzfragen von der nationalen Ebene aus.
  • Die Förderung der einheitlichen Anwendung der Richtlinie 95/46/EG in allen Mitgliedstaaten der EU sowie in Norwegen, Liechtenstein und Island.
  • Die Beratung der Kommission zu allen EG-Rechtsvorschriften (der sogenannten „ersten Säule“), die sich auf das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten auswirken.

Jedes Jahr werden fünf Plenarsitzungen in Brüssel organisiert. Die Datenschutzgruppe erzielt jedoch auch Fortschritte durch die Arbeit in Sitzungen von Untergruppen. Ein Beispiel hierfür ist die Internet Task Force (ITF), die sich mit der Problematik des Internet und ähnlichen technologischen Fragen beschäftigt. Eine geschlossene Website für den Austausch relevanter Informationen zwischen Behörden ist ein weiteres Instrument ihrer regulären Tätigkeit.

Als Mitglied der Datenschutzgruppe beteiligt sich der EDSB an deren politischer Gestaltungsfunktion, indem er aktiv zu gemeinsamen Positionen und Stellungnahmen beiträgt. Er nimmt jedoch auch seine Beraterrolle zu neuen EU-Rechtsvorschriften in Form eigener Stellungnahmen wahr. Bis heute gibt es nur wenige Fälle einer teilweisen Überlappung der Beratungsfunktionen. Ein solches Beispiel war die äußerst umstrittene Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Daten, bei der der EDSB sowohl eine eigene Stellungnahme abgab als auch an der Erarbeitung der Stellungnahme seitens der Datenschutzgruppe beteiligt war.

Die Europäische Kommission stellt das Sekretariat der Datenschutzgruppe und hat die Host-Funktion für eine Website übernommen, auf der verabschiedete Dokumente und andere relevante Unterlagen, zum Beispiel Standardvertragsklauseln, abgerufen werden können.